Zweiter Samstag im Monat, Tag für die Prüf Demos in deutschen Städten, vor allem in Landeshauptstädten. So fahre ich heute nach Düsseldorf zur Demo beim Landtag von NRW. Auf der Wiese vor dem Regierungsgebäude findet heute die dritte Demo in NRW statt. Auch bei Dauerregen sind wir unterwegs, strömen zur Bühne und stehen auf der matschigen Fläche, um unser Grundgesetz zu schützen.
Das heißt, damit wir morgen noch eine Demokratie haben und damit Deutschland bunt bleibt, wie gerade hier auf der Demowiese. Da sind die Omas gegen rechts mit entsprechend beschrifteten Regenschirmen, einer mit großem Regenbogenschirm und vielen kleinen Botschaften am Zylinderhut wie „Wer nicht denkt und wer nichts weiß, glaubt den ganzen Nazi Scheiß“, „Diesmal schweigen wir nicht“, obendrauf eine kleine Skulptur nach dem Motto „Nazis in die Tonne“ sowie viele kreativ gestaltete Plakate. „Was, du hier?“ „Wie geil“, ruft jeder seinem Nachbarn zu und dann wird jede Stadt, in der heute auch eine Prüf Demo stattfindet, heftig beklatscht.
„Wir demonstrieren in allen Landeshauptstädten so lange, bis der Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht die Überprüfung aller vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuften Parteien beantragt hat“. So steht auf der Homepage der Bewegung und so zitiert es der Moderator. Um Prüfen geht’s uns allen hier.
Genauso wie bei den Demos heute in Berlin, Hamburg, Hannover, Mainz, Magdeburg, München, Potsdam. Weitere Landeshauptstädte sollen in den kommenden Monaten folgen, bis das Ziel erreicht ist. Das ist der Fall, wenn der Bundesrat den Prüfantrag beim BVerfG auf den Weg bringt. Mit einfacher Mehrheit wäre das möglich. 14 der notwendigen 35 Stimmen, das heißt 40 %, sind schon erreicht, weil Berlin, Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg bereits zugestimmt haben. Ob Regen, Hagel oder Sonnenschein, wir machen weiter, damit die Demokratie eine Demokratie und Deutschland bunt bleibt.
Prüf Demo am 14. März 2026 auf der Wiese vor dem Landtag in Düsseldorf